In Demokratien geht bekanntlich die Staatsgewalt „vom Volke“ aus. Dazu werden hierzulande regelmäßig die Bürger an die Urnen gerufen. Jedes Mal haben dann die Städte und Gemeinden für einen reibungslosen und korrekten Ablauf der Wahl zu sorgen. Dabei gestaltet sich der gut geübte Workflow rund um Wählerverzeichnis, Wahlbenachrichtigung und Stimmzettel als äußerst aufwändig – das gilt, wenn auch in Abstufungen, gleichermaßen für die Wahlen von Bundestag, Europäischem Parlament, Landtag oder auch Stadtrat und Oberbürgermeisteramt.
Ein wesentlicher Grund dafür: Alle Wahlberechtigten sollen zu ihrem Recht kommen. Entsprechend ist zunächst teils hochindividuell zu prüfen, wer überhaupt zur Wahl berechtigt ist. Viel Aufwand steckt ebenso in den Möglichkeiten der Stimmabgabe, ob klassisch im Wahllokal oder auch vorab per Briefwahl bzw. direkt im kommunalen Wahlbüro. So weit, so gut.
Warum allerdings gibt es bei uns im 21. Jahrhundert noch immer keine digitalen Wahlen? Die papierlosen Workflows wären deutlich schlanker, schneller und sicherer (Stichwort: Auszählung), mit Blick auf den Papierverbrauch zudem ressourcensparender und ökologischer. Online-Wahlen ließen sich zudem mit deutlich weniger Personal durchführen und hätten sogar das Potenzial, die Bequemen unter den bisherigen Nichtwählern zur Stimmabgabe zu motivieren.
Eine Antwort darauf gibt die Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand auf ihrem Webportal. Die Bedenkenträgerin lässt uns wissen, dass via Internet nämlich allgemeine, freie und geheime Wahlen noch nicht hinreichend gewährleistet seien.
Was also in Kraftwerken, Operationssälen und im Flugverkehr (um nur einige Beispiele zu nennen) gute Übung ist, soll in einem für moderne IT-Technologie vergleichsweise trivialen Szenario ein No-Go sein? Irgendwie drängt sich da unwillkürlich der Verdacht auf, dass moderne Verfahren einfach nur verteufelt werden, weil man sich nicht heranwagt!
Die Esten übrigens sehen das völlig anders: Die Mehrheit der Vota wurde dort bei den letzten Parlamentswahlen online abgegeben. Europäische Länder wie Litauen und Schweden werden folgen, Finnland voraussichtlich bei Volksentscheiden. Derweil bremsen wir und viele andere Länder auch den digitalen Wandel weiter aus und halten unsere Sonntagesreden über E-Government.