• Zum Inhalt springen
  • Zur Seitenspalte springen
  • DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  • IMPRESSUM

ars publicandi© | Agentur für PR & Kommunikation

  • EINSTIEG
    • COMMITMENT
    • KOMPETENZEN
    • PORTFOLIO
    • BRÜCKENBAUER
    • SELBSTVERSTÄNDNIS
    • BEGEISTERUNG
  • AGENTUR
    • TEAM
    • QUALITÄT
    • MISSION
    • PRESSE
      • PRESSEMITTEILUNGEN
      • PRESSEBILDER
      • PRESSEBERICHTE
      • PRESSEKONTAKT
    • HISTORIE
  • ANGEBOT
    • COMMUNICATIONS
      • PRESSEARBEIT
      • CONTENTMARKETING
      • COLLABORATIONMARKETING
      • THEMENMAGAZINE
      • MAILINGNEWS
      • SOCIALMEDIA
    • MEDIA
      • MEDIAPLANUNG
      • ANZEIGENGESTALTUNG
      • CORPORATEDESIGN
      • PRINTPRODUKTE
    • WEB
      • CMS & WEBWELTEN
      • NATIVEADVERTISING
      • WEBPFLEGE
    • PR- UND MARKETING-CHECK
  • PRESSERAUM
  • REFERENZEN
  • arsNEWS
  • BLOGS
    • arsPUB
    • Rwedebrunnen
  • KONTAKT

Stadt Pirmasens beteiligt sich am kommunalen Entschuldungsfonds


Dr. Bernhard Matheis, Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens
Download
Finanzierung Eigenanteil Stadt Pirmasens in den Jahren 2012-2026
Download

  Text Download

  • Entschuldungsvertrag mit Land Rheinland-Pfalz über Kreditabbau in Höhe von 149 Mio. Euro über Zeitraum von 15 Jahren

  • Konsolidierungsplan verpflichtet Stadt zu jährlichem Eigenanteil von 3,31 Mio. Euro am Gesamtvolumen

Pirmasens, 20.11.2012. Pirmasens schließt sich dem kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) zur Tilgung von Liquiditätskrediten an. Über dieses Hilfsprogramm des Landes zur Verbesserung der finanziellen Situation seiner Städte und Kommunen baut die westpfälzische Stadt in den nächsten 15 Jahren Schulden in Höhe von rund 149 Mio. Euro ab. Die Finanzierung wird gespeist zu je einem Drittel aus dem rheinland-pfälzischen Landeshaushalt und dem kommunalen Finanzausgleich, ein weiteres Drittel bringt Pirmasens als Eigenanteil auf; dieser beträgt über die gesamte Laufzeit hinweg jährlich mindestens 3,31 Mio. Euro. Im Vorfeld der vom Stadtrat legitimierten Teilnahme am KEF-RP hatte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) dem städtischen Maßnahmenkatalog zugestimmt, der die geplanten Konsolidierungsbeiträge detailliert ausweist. Pirmasens setzt hierin im Gegensatz zum Gros der übrigen Teilnehmer verstärkt auf das Ausschöpfen von Einsparungspotenzialen, statt ausschließlich die Einwohner und Unternehmen zur Finanzierung des Eigenanteils mit erhöhten Steuern und Gebühren zu belasten.

„Der KEF-RP dient dem Abbau der immer größer werdenden Altschulden von Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Er wird jedoch das eklatante Grundproblem der unzureichenden Gemeinde¬finanzierung nicht lösen können, hier steht das Land nach wie vor in der Verantwortung“, betont Dr. Bernhard Matheis, Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens. „Die Teilnahme am Entschuldungsfonds hat die Kommunen zur weiteren Konsolidierung gezwungen, so dass jetzt Schwarz auf Weiß nachgewiesen wurde, dass bei den Haushalten der Städte und Gemeinden das Ende der Fahnenstange erreicht ist.“

Von der eigenen Idee (mit)profitiert
Die jetzt vom Stadtrat genehmigte Teilnahme am KEF-RP wird die von Strukturwandel und demografischem Wandel doppelt belastete Stadt in einem Gesamtvolumen von rund 149 Mio. Euro entlasten. Dabei basiert der KEF-RP in seinen Grundzügen auf einer Pirmasenser Idee. „Unser Finanzdezernent Michael Schieler hatte angeregt, dass das Land angesichts des historisch niedrigen Zinsniveaus mit günstigem Geld die teuren Kredite von Städten und Kommunen auslösen könnte“, erklärt Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis. „Seine Idee und Anregung standen somit Pate für einen vorbildlichen und modellhaften Kraftakt des Landes zur Stützung seiner größtenteils überschuldeten Städte und Gemeinden – und dies zahlt sich jetzt auch für uns selbst aus. Besonders freut es mich, dass es mir in einer parteiübergreifenden Initiative mit OB-Kollegen gelungen ist, gemeinsam mit Städte- und Landkreistag sowie Städte- und Gemeindebund das Land von diesem Konzept auch politisch zu überzeugen.“

Die Unterzeichnung des Konsolidierungsvertrags zur Teilnahme am KEF-RP zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Stadt Pirmasens ist für Anfang 2013 vorgesehen.

Hintergrund: Konsolidierungsmaßnahmen der Stadt Pirmasens
Pirmasens verpflichtet sich im Rahmen des KEF-RP, 15 Jahre lang jährlich mindestens 3,31 Mio. Euro an Eigenbeteiligung aufzubringen. Der von der ADD genehmigte Maßnahmenkatalog zur Umsetzung dieses wirtschaftlich herausfordernden Ziels umfasst unter anderem das Reduzieren von Personal- und Sachaufwendungen, Erlöse aus dem Verkauf städtischer Grundstücke, Gewinnausschüttungen aus städtischen Beteiligungen sowie die Erhöhung von Steuerhebesätzen (für Grund-, Gewerbe-, Hunde- und Vergnügungssteuer).

Hintergrund: Landesschirm für Städte und Kommunen
Mit Zuweisungen in einem Gesamtvolumen von insgesamt 3,8 Mrd. Euro werden jährlich über eine Laufzeit von 15 Jahren bis zu 255 Mio. Euro aufgebracht, um Liquiditätskredite (zur Deckung laufender Ausgaben wie Löhne) zu tilgen und anlaufende Zinsen zu bezahlen. Die Voraussetzungen für die Teilnahme am KEF-RP liegen bei bis zu 1.108 Kommunen vor. Am 15. November 2012 hatten 704 kommunale Gebietskörperschaften einen Konsolidierungsvertrag abgeschlossen und bis Jahresende 2012 werden voraussichtlich rund 750 Kommunen am KEF-RP teilnehmen.

Ergänzendes zur Stadt Pirmasens
Erste urkundliche Erwähnung fand Pirmasens um 850 als „pirminiseusna“, angelehnt an den Wanderprediger Pirminius. Der als Stadtgründer geltende Landgraf Ludwig IX. errichtete im heutigen Pirmasens die Garnison für ein Grenadierregiment, es folgten 1763 die Stadtrechte. Am südwestlichen Rand des Pfälzerwalds gelegen und grenznah zu Frankreich ist das über 40.000 Einwohner zählende, rheinland-pfälzische Pirmasens wie Rom auf sieben Hügeln erbaut. In ihrer Blütezeit galt die Stadt als Zentrum der deutschen Schuhindustrie und ist in dieser Branche heute noch wichtiger Dreh- und Angelpunkt; davon zeugen unter anderem der Sitz der Deutschen Schuhfachschule, des International Shoe Competence Centers (ISC) oder der Standort der ältesten Schuhfabrik Europas. Zu den tragenden Wirtschaftsbereichen zählen unter anderem chemische Industrie, Kunststofffertigung, Fördertechnik-Anlagen und Maschinenbau. Pirmasens positioniert sich heute als Einkaufsstadt mit touristischem Anspruch und als einziger internationaler Messestandort in Rheinland-Pfalz. Seit 1965 wird eine Städtepartnerschaft mit dem französischen Poissy gepflegt. Weitere Informationen sind unter http://www.pirmasens.de erhältlich.
20121120_psp


Seitenspalte

Aktuelle Pressemitteilungen

  • Willkommen und bienvenue zu „Made in Pirmasens 2025“!
    Forum ALTE POST | Pressemeldung vom 11. Juli 2025
  • Gesund, fit und vital leben – Reformhaus Escher wird 50
    Stadt Pirmasens | Pressemeldung vom 7. Juli 2025
  • Moderne Robotik und Navigation in der Endoprothetik Rodalben
    Städtisches Krankenhaus Pirmasens | Pressemeldung vom 4. Juli 2025
  • Bildungszentrum Pirmasens setzt mit moderner Simulationslösung Maßstäbe in der Pflegeausbildung
    Städtisches Krankenhaus Pirmasens | Pressemeldung vom 2. Juli 2025
  • WASGAU C+C setzt auf vollelektrische Lkw-Flotte
    WASGAU | Pressemeldung vom 1. Juli 2025

Schlagwörter

apoplex medical technologies arsPUB BI Business Intelligence CONVAR Foods Corporate Performance Management CPM Digitalisierung Dynamikum Enterprise Ressource Planning ERP ERP-Lösung Financial Performance Management Forum ALTE POST Fotografie Fotokunst Frischemarkt GAPTEQ Gehring Group Harald Kröher IDL Isselburg Konsolidierung Kulturzentrum Kunst Lebensmittel Low Code Plattform Mitmachexponate Mitmachmuseum Pirmasens Pirmasenser Fototage Pressemitteilung QUNIS Rheinland-Pfalz Science Center SOU sou.matrixx Stadtverwaltung Pirmasens Städtisches Krankenhaus Pirmasens Südwestpfalz Vorhofflimmern Wasgau Wechselausstellung Westpfalz Workshop

Newsletter

Ich möchte gerne die monatlichen arsNEWS erhalten.

  • X
  • Facebook
  • Instagram

Copyright © 2025 · Powered by ars publicandi · Anmelden

Wir und unsere Partner verwenden gesammelte Informationen durch Cookies und ähnliche Technologien, um Ihr Erlebnis auf unserer Website zu verbessern, die Nutzung zu analysieren und für Marketingzwecke. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung und können Ihre Zustimmung jederzeit verwalten.
DATENSCHUTZ / DISCLAIMER

Ihre Datenschutzeinstellungen

Wir und unsere Partner verwenden die über Cookies und ähnliche Technologien gesammelten Informationen, um Ihr Nutzererlebnis auf unserer Website zu verbessern, Ihre Nutzung zu analysieren und zu Marketingzwecken. Da wir Ihr Recht auf Privatsphäre respektieren, können Sie bestimmte Arten von Cookies nicht zulassen. Eine Blockierung bestimmter Arten von Cookies kann jedoch Auswirkungen auf Ihr Nutzererlebnis auf der Website und die von uns angebotenen Dienste haben. In manchen Fällen werden die über Cookies erhobenen Daten an Dritte für Analyse- oder Marketingzwecke weitergegeben. Sie können jederzeit Ihr Recht auf Opt-out ausüben, indem Sie Cookies deaktivieren.
DATENSCHUTZ / DISCLAIMER
Deaktivieren Sie alles Erlauben Sie alles

Verwalten Sie Ihre Einwilligungs-Einstellungen

Notwendig

Immer EIN
Diese Cookies und Skripts sind notwendig, damit die Website funktioniert, und können nicht deaktiviert werden. Sie werden normalerweise nur als Reaktion auf von Ihnen getätigte Aktionen gesetzt, die eine Anfrage nach Dienstleistungen darstellen, wie beispielsweise die Einstellung Ihrer Datenschutzeinstellungen, das Anmelden oder das Ausfüllen von Formularen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie über diese Cookies informiert oder blockiert, aber einige Teile der Site werden dann nicht funktionieren. Diese Cookies speichern keine persönlichen Identifizierungsinformationen.

Analytik

Diese Cookies und Skripte ermöglichen es uns, Besuche und Traffic-Quellen zu zählen, so dass wir die Leistung unserer Website messen und verbessern können. Sie helfen uns zu erkennen, welche Seiten am beliebtesten und unbeliebtesten sind und wie Besucher sich auf der Website bewegen. Alle Informationen, die diese Cookies sammeln, sind aggregiert und daher anonym. Wenn Sie diese Cookies und Skripte nicht zulassen, wissen wir nicht, wann Sie unsere Website besucht haben.

Eingebettete Videos

Diese Cookies und Skripte können von externen Video-Hosting-Diensten wie YouTube oder Vimeo über unsere Website gesetzt werden. Sie können verwendet werden, um Videoinhalte auf unserer Website zu liefern. Es ist möglich, dass der Videoanbieter ein Profil Ihrer Interessen erstellt und Ihnen relevante Anzeigen auf dieser oder anderen Websites anzeigt. Sie speichern keine personenbezogenen Daten direkt, sondern basieren auf der Identifizierung Ihres Browsers und Ihrer Internetgeräte eindeutig. Wenn Sie diese Cookies oder Skripte nicht zulassen, ist es möglich, dass eingebettetes Video nicht wie erwartet funktioniert.

Google Fonts

Google Fonts ist eine Font-Embedding-Service-Bibliothek. Google Fonts werden auf Googles CDN gespeichert. Die Google Fonts API ist so konzipiert, dass die Sammlung, Speicherung und Nutzung von Endbenutzerdaten auf das begrenzt wird, was zur effizienten Bereitstellung von Schriftarten erforderlich ist. Die Verwendung der Google-Fonts-API erfolgt nicht authentifiziert. Website-Besucher senden keine Cookies an die Google-Fonts-API. Anfragen an die Google-Fonts-API werden an ressourcenspezifische Domains wie fonts.googleapis.com oder fonts.gstatic.com gesendet. Dies bedeutet, dass Ihre Schriftanfragen separat und nicht mit irgendwelchen Anmeldeinformationen gesendet werden, die Sie google.com beim Verwenden anderer Google-Dienste, die authentifiziert sind, wie z.B. Gmail, senden.

Marketing

Diese Cookies und Skripte können über unsere Website von unseren Werbepartnern gesetzt werden. Sie können von diesen Unternehmen verwendet werden, um ein Profil Ihrer Interessen zu erstellen und Ihnen relevante Anzeigen auf anderen Websites zu zeigen. Sie speichern keine direkten persönlichen Informationen, sondern basieren auf der eindeutigen Identifizierung Ihres Browsers und Ihres Internetgeräts. Wenn Sie diese Cookies und Skripte nicht zulassen, erleben Sie weniger zielgerichtete Werbung.
Bestätigen Sie meine Auswahl Erlauben Sie alles Deaktivieren Sie alles
Verified by ConsentMagic
Meine Einwilligungs-Einstellungen